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Die FDP am Scheideweg — wie es weiter gehen könnte.

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Was seit Mona­ten erwart­bar war, ist nun ein­ge­trof­fen. Die FDP fliegt sehen­den Auges aus dem Bun­des­tag. In den letz­ten Jah­ren war ich immer wie­der ver­wun­dert, warum Ver­tre­ter der FDP kaum etwas gegen ihr ziem­lich schlech­tes Image gemacht haben. Alle im lin­ken Lager has­sen die FDP, obwohl in der Gesell­schafts­po­li­tik die FDP pro­gres­si­ver ist, als die CDU/CSU und damit den lin­ken Wäh­lern näher sein sollte, als die Kon­ser­va­ti­ven. Den­noch traf der Hass pri­mär die FDP. Woran liegt dies?

In der öffent­li­chen Wahr­neh­mung waren die FDP die Lob­by­is­ten, die aus­schließ­lich eine wirt­schafts­freund­li­che Poli­tik betrieb. Die­ser Vor­wurf ist nicht ganz unbe­rech­tigt. Da die CDU/CSU diese Poli­tik eben­falls befür­wor­tete führte der Fokus auf Wirt­schafts­fra­gen zu einer schwe­ren Unter­scheid­bar­keit zu Mer­kels CDU. Zusätz­lich schaffte es die Union die Erfolge in der Wirt­schafts­po­li­tik für sich zu rekla­mie­ren. Bei pro­gres­siv gesell­schafts­po­li­ti­schen Fra­gen war die FDP schlicht nicht sicht­bar, da sie fast nichts gegen­über der Union durch­set­zen konnte und sich für sol­che Fra­gen auch nicht genug ein­setzte. Das Ver­hin­dern von kon­ser­va­ti­ven Wün­schen wie Vor­rats­da­ten­spei­che­rung, Netz­sper­ren und den Vor­rang von Sicher­heit vor Frei­heit waren nur für Poli­tik­freaks sicht­bar. Die Masse der Bevöl­ke­rung bekam davon nichts mit. Libe­rale, denen Gesell­schafts­po­li­tik wich­tig ist, wan­der­ten zur SPD (über 500.000 Stim­men im Ver­gleich zu 2009), ins Lager der Nicht­wäh­ler (400.000) oder zu den Piraten.

Libe­rale, für die wirt­schaft­li­che Fra­gen wich­tig sind und Sicher­heit ebenso schät­zen, wähl­ten die Union (2,2 Mil­lio­nen). Zusätz­lich gibt es nun die euro­kri­ti­sche AFD, zu der beson­ders Liber­täre und konservativ-liberale Wäh­ler abwan­derte (450.000).

Alles zusam­men führte letzt­lich zum Schei­tern an der 5%-Hürde und ich glaube, sie hat es auf­grund viel­fäl­ti­ger Gründe ver­dient. Wie geht es nun wei­ter? Ich sehe einen mas­si­ven Rich­tungs­kampf auf­kom­men, der in der Gra­fik durch die blauen Pfeile abge­bil­det wird:

 

1. Ent­we­der geht die FDP in Rich­tung der AFD oder
2. sie stellt sich brei­ter auf und wird wie­der progressiver.

1. Zur ers­ten Vari­ante: Wenn die AFD noch ein­zieht und sich ähnlich wie die Pira­ten zer­legt, dann wäre diese Vari­ante für die FDP attrak­tiv. Sollte sich die AFD jedoch unab­hän­gig vom Ein­zug nicht zer­le­gen, dann wäre die­ser Weg sehr gefähr­lich. Defi­ni­tiv wer­den Uni­ons­wäh­ler wie­der zu den Libe­ra­len abwan­dern, weil in der nächs­ten Legis­la­tur­pe­riode die Union die FDP nicht mehr als schwar­zen Peter miss­brau­chen kann.

2. Zur zwei­ten Vari­ante: Die ande­ren Pfeile wer­den jetzt wich­tig. In den letz­ten Jah­ren sind fast alle Par­teien nach links gerutscht und gleich­zei­tig kon­ser­va­ti­ver gewor­den. Des­halb ent­steht ein gro­ßes Loch bei pro­gres­si­ver Gesell­schafts­po­li­tik, die nicht eta­tis­tisch ist. Sollte es die FDP schaf­fen, wie es mit den Frei­bur­ger The­sen schon ein­mal gelun­gen ist, libe­rale Wirt­schafts­po­li­tik mit pro­gres­si­ver Gesell­schafts­po­li­tik zu ver­ei­nen, hätte sie eine Chance, wie­der mehr der 15% libe­ral ein­ge­stell­ten Bun­des­bür­ger zu errei­chen. Wie man heut­zu­tage die bei­den Fel­der ver­ei­nen kann, zeigt in Ansät­zen der Bei­trag  “Frei­heit ist Eman­zi­pa­tion”, der von eini­gen Sti­pen­dia­ten zur libe­ra­len Grund­satz­dis­kus­sion im Jahre 2011 aus­ge­ar­bei­tet wurde.

In wel­che Rich­tung sich die FDP bewe­gen wird, ist nicht abzu­se­hen. Es wird dar­auf ankom­men, wel­che Per­so­nen sich mit­tel­fris­tig durch­set­zen wer­den. Es wird span­nend bleiben.

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